17. Mai 2007

Drei Fragen an Hubertus Heil, Generalsekretär der SPD, der zur 135-Jahr-Feier des Ortsvereins Schney den Obermain besuchte.

 

Die SPD ist 144 Jahre alt, der Ortsverein Schney wurde vor 136 Jahren

gegründet. Wie kann die SPD heute Kraft aus dieser langen Geschichte

schöpfen?

Ganz einfach: Indem wir klar machen, dass die Grundidee, nämlich soziale

Gerechtigkeit in diesem Land durchzusetzen, dafür zu sorgen, dass Menschen

selbstbestimmt leben können, auch heute noch wichtig ist - für Kinder, für

Männer und Frauen, auch für Ältere. Die SPD hat eine stolze Geschichte, aber

sie wird heute noch gebraucht.

 

Wie kann die moderne SPD nach der Agenda 2010 und nach Gerhard Schröder all

die Parteimitglieder wieder aktivieren, die sich nach dem

Modernisierungskurs zurückgezogen haben?

Ich glaube das stimmt, dass viele ein Problem hatten, weil wir 30 Jahre lang

andere Vorstellungen hatten, die Zeiten sich aber geändert haben. Das war

ein sehr schmerzhafter Prozess. Wir können jetzt darauf verweisen, dass

dieser Weg sich gelohnt hat. Die Reformen zeigen Wirkung, wir haben

wirtschaftliches Wachstum, wir haben Bewegung am Arbeitsmarkt. Das war auch

der Mut von Gerhard Schröder, der das ermöglicht hat. Unsere Aufgabe ist

jetzt, dafür zu sorgen, dass das nicht ein Aufschwung für wenige wird,

sondern für alle. Deshalb beispielsweise unser Einsatz für Mindestlöhne. Wir

haben Dinge im Land angepackt, die längst überfällig waren. Ich glaube, dass

der Stolz darauf auch wächst.

Wie kann die Bayern-SPD von der momentanen Führungsschwäche der CSU

profitieren?

Indem sie klar macht, dass sie da ist, dass sie eine Alternative ist. Auch

in der Kommunalpolitik gibt es eine starke SPD. Wir müssen kämpfen, wir

dürfen das auf gar keinen Fall aufgeben, weil dieser schöne Freistaat, der

gehört nicht der CSU, der gehört den Menschen - er gehört auch nicht der

SPD, das gebe ich gerne zu - und die entscheiden, wem sie es anvertrauen.

Die CSU ist mittlerweile dermaßen verrottet in ihrer Führung, in der Art der

Auseinandersetzung innerparteilich, dass die SPD die Gelegenheit nutzen

muss. Sie muss deutlich machen, wir haben diesem Land etwas mitzubringen,

wir bekennen uns zu diesem Freistaat, aber wir wollen dafür sorgen, dass

Bayern gerechter wird.