17. Mai 2007
Drei Fragen an Hubertus Heil, Generalsekretär der SPD, der zur 135-Jahr-Feier des Ortsvereins Schney den Obermain besuchte.
Die SPD ist 144 Jahre alt, der Ortsverein Schney wurde vor 136 Jahren
gegründet. Wie kann die SPD heute Kraft aus dieser langen Geschichte
schöpfen?
Ganz einfach: Indem wir klar machen, dass die Grundidee, nämlich soziale
Gerechtigkeit in diesem Land durchzusetzen, dafür zu sorgen, dass Menschen
selbstbestimmt leben können, auch heute noch wichtig ist - für Kinder, für
Männer und Frauen, auch für Ältere. Die SPD hat eine stolze Geschichte, aber
sie wird heute noch gebraucht.
Wie kann die moderne SPD nach der Agenda 2010 und nach Gerhard Schröder all
die Parteimitglieder wieder aktivieren, die sich nach dem
Modernisierungskurs zurückgezogen haben?
Ich glaube das stimmt, dass viele ein Problem hatten, weil wir 30 Jahre lang
andere Vorstellungen hatten, die Zeiten sich aber geändert haben. Das war
ein sehr schmerzhafter Prozess. Wir können jetzt darauf verweisen, dass
dieser Weg sich gelohnt hat. Die Reformen zeigen Wirkung, wir haben
wirtschaftliches Wachstum, wir haben Bewegung am Arbeitsmarkt. Das war auch
der Mut von Gerhard Schröder, der das ermöglicht hat. Unsere Aufgabe ist
jetzt, dafür zu sorgen, dass das nicht ein Aufschwung für wenige wird,
sondern für alle. Deshalb beispielsweise unser Einsatz für Mindestlöhne. Wir
haben Dinge im Land angepackt, die längst überfällig waren. Ich glaube, dass
der Stolz darauf auch wächst.
Wie kann die Bayern-SPD von der momentanen Führungsschwäche der CSU
profitieren?
Indem sie klar macht, dass sie da ist, dass sie eine Alternative ist. Auch
in der Kommunalpolitik gibt es eine starke SPD. Wir müssen kämpfen, wir
dürfen das auf gar keinen Fall aufgeben, weil dieser schöne Freistaat, der
gehört nicht der CSU, der gehört den Menschen - er gehört auch nicht der
SPD, das gebe ich gerne zu - und die entscheiden, wem sie es anvertrauen.
Die CSU ist mittlerweile dermaßen verrottet in ihrer Führung, in der Art der
Auseinandersetzung innerparteilich, dass die SPD die Gelegenheit nutzen
muss. Sie muss deutlich machen, wir haben diesem Land etwas mitzubringen,
wir bekennen uns zu diesem Freistaat, aber wir wollen dafür sorgen, dass
Bayern gerechter wird.