15. Oktober 2012

Burgkunstadt - Burgkunstadt lehnt die Aufnahme Weismains in ein gemeinsames Mittelzentrum ab. Im nicht-öffentlichen Teil der Stadtratssitzung am vergangenen Dienstag stellte Bürgermeister Heinz Petterich (FWG) den Antrag, Weismain zu integrieren. „Ich habe nichts dagegen, wenn Weismain mit dabei ist“, sagt Petterich. Damit jeder Stadtrat frei von der Leber weg diskutieren könne, hatte er sich entschieden, den Tagesordnungspunkt nicht-öffentlich zu behandeln.

Kritische Stimmen monierten dies, weil es aus deren Sicht keinen Grund für eine Geheimhaltung gebe. Altenkunstadt habe, so die Argumentation, den gleichen Punkt öffentlich diskutiert und schließlich zugestimmt. „Wir wollten uns über die verschiedensten Sachen austauschen und natürlich auch über Personen sprechen“, hält Petterich dagegen.

Obwohl sein Antrag mit zehn zu zehn Stimmen abgelehnt wurde, würde er jederzeit wieder für eine Diskussion im Verborgenen sein. „Nur so kann man wirklich über alles reden – und mir ist wichtig, dass hier breit und frei gesprochen werden kann.“ Stadtrat Hans-Peter Marx (SPD) hingegen würde beim nächsten Mal lieber einen Antrag auf öffentliche Diskussion stellen: „Wir haben das schlicht und einfach versäumt.“

Bei dem Ringen um Zustimmung oder Ablehnung gingen die Meinungen quer durch alle Fraktionen. Inhaltlich wurde auch über die Mitgift gesprochen: Was bringt Weismain an öffentlichen Einrichtungen oder an Kaufkraft mit? Sind die sechs Kilometer bis zu Weismains Marktplatz noch so nah, dass man von einem einzigen „Zentrum“ sprechen kann?

In Bayern gibt es nur selten Mittelzentren, die aus drei Kommunen bestehen, wie beispielsweise Obernburg, Elsenfeld und Erlenbach im Landkreis Miltenberg.

Hintergrund ist ein Antrag der Stadt Weismain, dass Altenkunstadt und Burgkunstadt die Aufnahme Weismains in das bestehende Mittelzentrum aus den beiden Kunstädten unterstützen mögen. Die Stufen wie „Mittelzentrum“ sind im Landesentwicklungsprogramm (LEP) verankert. Nach einer Reduzierung von sieben auf nur noch drei Stufen, ist Weismain in die niedrigste Kategorie gerutscht, das sogenannte „Grundzentrum“ – und möchte nun zusammen mit Altenkunstadt und Burgkunstadt auf mittlerer Ebene stehen.

Die Entscheidung trifft das Wirtschaftsministerium in München. Dort besuchten Ende September die Bürgermeister Heinz Petterich, Udo Dauer (CSU) und Robert Hümmer (CSU) die zuständige Staatssekretärin Katja Hessel. Die Frage sei in erster Linie, sagt Petterich, was Weismain einzubringen habe. Im Klartext bedeutet das, das Ministerium entscheidet – und kann sich auch über die Stellungnahmen von Altenkunstadt und Burgkunstadt hinweg setzen.

Entscheidung vor WeihnachtenEs liegt dem Ministerium jetzt je ein Für und ein Wider vor. „Insgesamt“, sagt Pressesprecherin Cordula Hartl, „sind mehr als 1200 Stellungnahmen für das Landesentwicklungsprogramm eingegangen.“ Der Zeitplan des Ministeriums sehe vor, dass der Ministerrat noch vor Weihnachten die Überarbeitung bekommt, diskutiert und absegnet. Aus dem Ministerium heißt es: „Das gemeinsame Mittelzentrum Burgkunstadt/Altenkunstadt übernimmt bereits die Aufgabe der Versorgung der Bevölkerung mit den zentralörtlichen Einrichtungen. Unweit dieses Zentralen Doppelorts nimmt das (neue) Oberzentrum Kulmbach weitere zentralörtliche Versorgungsaufgaben wahr.“ Das klingt nicht gut für Weismain.

Unabhängig davon, wie die Entscheidung tatsächlich ausfällt, glaubt Petterich, dass die Bedeutung vergleichsweise gering ist. „Es gibt nicht mehr oder weniger Fördergelder, wenn man Mittelzentrum ist. Die Kommunen eines Mittelzentrums dürfen zum Beispiel größere Flächen für Verbrauchermärkte ausweisen, aber davon haben wir ja bereits genug.“

 

Tim Birkner