24. Juni 2008

Dörfles-Esbach – Seit Dienstag früh um 0 Uhr hat die Gemeinde Dörfles-Esbach keinen Gemeinderat mehr. Der Bescheid des Landratsamtes vom 19. Mai ist rechtsgültig geworden, die Kommunalwahl damit ungültig. Offen ist nur noch, ob ausschließlich im Stimmbezirk 04, der in etwa dem Gemeindeteil Esbach entspricht, oder im gesamten Gemeindegebiet nochmal gewählt werden muss.
Wenn alle 48 Kandidaten wieder antreten, wird nur im Stimmbezirk 04 nochmals gewählt. Bürgermeister Udo Döhler (Bürgergemeinschaft Freie Wähler) geht davon aus, dass die Wahl am 27. Juli stattfinden kann. Die übrig gebliebenen Stimmzettel könnten nochmals verwendet werden, markiert mit einem Aufdruck „Nachwahl“.
Der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Dörfles-Esbach, Klaus Puff, stellt in einer Pressemitteilung klar, „dass niemanden ein schuldhaftes Verhalten unterstellt werden kann. Die Tatsache, dass mit Ingeburg Grill und Tanja Friedel ausgerechnet zwei Bewerberinnen der SPD Gemeinderatsliste betroffen sind, hängt demnach nicht von den Kandidaten, den politischen Gruppierungen oder den gemeindlichen Wahlorganen ab.“ Die betroffenen Bewerberinnen Grill und Friedel hätten deutlich gemacht, dass sie mit dem festgestellten Wahlergebnis vom 2. März 2008 einverstanden sind und auf eine beabsichtigte Nachwahl verzichten würden. Damit wollten beide den erheblichen Kostenaufwand einer Neuwahl vermeiden, so Puff.
„Der SPD-Ortsverein hat alles mögliche versucht, diese Nachwahl zu verhindern. Alle angebotenen Varianten an das Landratsamt hatten keinen Erfolg diese für uns unsinnige Nachwahl zu stoppen“, schreibt Puff weiter.
Der Fraktionsvorsitzende der CSU, Thomas Meckel, hat selbst keine Probleme mit der Nachwahl. „Wir werden als CSU versuchen ein wenig mehr zu machen, schließlich hatten wir vor der Auszählung des Stimmbezirks 5 Sitze, danach nur noch 4.“ Er sei nicht ins Landratsamt und hätte versucht, die Nachwahl zu stoppen, sondern sehe gute Chancen für die CSU sich zu verbessern, sagte Meckel der Neuen Presse.
Für die Freien Wähler, so Döhler, werde der Wahlkampf ganz normal ablaufen. „Wir haben noch Prospekte von der Kommunalwahl übrig, die werden wir verteilen.“ Von Spekulationen ob und wie sich die Sitzverhältnisse ändern, hält er nichts. „Jeder kann noch gewinnen und verlieren“.
Wo der zusätzliche Stimmzettel hergekommen ist, sei nicht aufzuklären. Niemand brauche sich etwas vorzuwerfen, betont Döhler. Die Nachwahl kann jedoch nicht gestoppt werden. Bis dahin ist der Bürgermeister allein ohne Gemeinderat. Er ist damit der einzige gewählte Volksvertreter, der für die Übergangszeit die Geschicke von Dörfles-Esbach allein lenkt. Daher setze Döhler auf einen möglichst frühen Termin für die Nachwahl. Sollte der 27. Juli nicht möglich sein, werden sich die Wähler im Stimmbezirk Esbach noch über den Sommer hinweg bis zur Landtagswahl am 28. September gedulden müssen.

TIM BIRKNER